Berlins Spritsteuersenkung startet – doch Tankstellen könnten Preise halten
Lea Herrmann
Berlins Spritsteuersenkung startet – doch Tankstellen könnten Preise halten
Berlins Spritsteuersenkung tritt am 1. Mai in Kraft – doch Autofahrer könnten kaum Entlastung spüren
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Die Senkung der Kraftstoffsteuer in Berlin soll zwar am 1. Mai starten, doch an der Zapfsäule könnte sich für Verbraucher kaum etwas ändern. Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) warnte, dass Mineralölkonzerne die Ersparnis weitgehend einbehalten könnten, statt die Preise zu senken. Die Maßnahme der Regierung sieht vor, die Steuer für zwei Monate um 16,7 Cent pro Liter zu reduzieren.
Die Steuersenkung war von der regierenden Koalition als Teil der Bemühungen beschlossen worden, die stark gestiegenen Spritkosten zu dämpfen. Für den Staat bedeutet dies in den beiden Monaten Ausfälle in Höhe von rund 1,6 Milliarden Euro. Giffey zweifelt jedoch daran, dass die Maßnahme zu spürbar niedrigeren Preisen an den Tankstellen führen wird.
Sie warf den Ölkonzernen vor, die Krise auszunutzen, und verwies auf die Preissprünge nach der Zuspitzung der Spannungen mit dem Iran. Statt auf Steuererleichterungen zu setzen, forderte Giffey schärfere Maßnahmen, um die Spritpreise zu deckeln und die Gewinnmargen der Unternehmen zu begrenzen. Als Vorbild nannte sie Länder wie Polen, Belgien und Luxemburg, wo bereits Preisobergrenzen eingeführt wurden.
Die Ermäßigung an der Zapfsäule gilt zunächst für zwei Monate ab dem 1. Mai. Giffeys Äußerungen unterstreichen die Sorge, dass die Verbraucher von der Maßnahme weniger profitieren könnten als geplant. Die Debatte darüber, wie die steigenden Kraftstoffkosten in den Griff zu bekommen sind, dürfte damit weitergehen.
