CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Claudia Hoffmann
CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Spitzenpolitiker von CDU und Grünen schlagen eine Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestags auf fünf Jahre vor. Damit würde das deutsche Nationalparlament an die meisten Landesparlamente und das Europäische Parlament angeglichen. Befürworter argumentieren, dass die Reform die politische Stabilität und die Qualität der Debatten verbessern könnte.
Thomas Strobl von der CDU fordert, dass der Bundestag eine fünfjährige Amtszeit einführen soll. Er weist darauf hin, dass die meisten deutschen Landesparlamente sowie das Europäische Parlament bereits nach diesem Rhythmus arbeiten.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Auch Omid Nouripour von den Grünen unterstützt den Vorschlag. Seinem Standpunkt nach würde eine längere Amtszeit das gegenwärtig „atemlose“ Tempo politischer Diskussionen entschleunigen. Zudem könnte dies die demokratische Kultur stärken.
Die Initiative sieht eine Verlängerung der Bundestags-Legislatur um ein Jahr vor. Bei einer Umsetzung würde dies eine einheitliche Regelung mit anderen gesetzgebenden Körperschaften in Deutschland und Europa schaffen. Ziel der Anpassung ist es, mehr Raum für gründliche politische Arbeit zu schaffen.
