EU verschärft Handelsstrategie gegen China – neue Regeln für Marktzugang geplant
Claudia Hoffmann
EU verschärft Handelsstrategie gegen China – neue Regeln für Marktzugang geplant
Die EU verschärft ihren Kurs in Handels- und Investitionsfragen mit China. Die Führungsspitzen bezeichnen die aktuelle Lage als unhaltbar und suchen nach einer gemeinsamen Antwort. Im Mittelpunkt der Diskussionen stehen die globalen wirtschaftlichen Ungleichgewichte – mit China als zentralem Akteur der Debatte.
Auf einem EU-Gipfel Mitte Juni berieten die Staats- und Regierungschefs über Maßnahmen gegen Handelsungleichgewichte im Zusammenhang mit China. Die Europäische Kommission hat einen härteren Ton angeschlagen und pocht auf strengere Regeln für den Marktzugang. Dazu gehören Prüfverfahren, Dokumentationspflichten, Fristen und durchsetzbare Verfahren.
Ende Mai reiste Deutschlands Wirtschaftsministerin Katharina Reiche nach China, um Fragen des Handels, der Investitionen und der Sicherheit der Lieferketten zu erörtern. Ihre Gespräche drehten sich um fairen Wettbewerb, Rohstoffe und eine vertiefte Zusammenarbeit. Fast zeitgleich traf Chinas Vizehandelsminister Ling Ji in Brüssel mit EU-Vertretern zusammen, um einen neuen Handelskonsultationsmechanismus auszuloten.
Während Berlin für einen direkten Dialog mit Peking wirbt, hat China neue Gesprächsformate mit Brüssel vorgeschlagen. Die EVP drängt auf eine härtere Gangart, und die Sorgen über Europas Abhängigkeit von China bei Seltenen Erden und Magneten bleiben bestehen. Verzögerungen bei Genehmigungen und Bearbeitungsprozessen erhöhen zusätzlich den Handlungsdruck.
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Die Strategie der EU setzt darauf, den Zugang zum Binnenmarkt an klare Regeln und durchsetzbare Maßnahmen zu knüpfen. Beide Seiten loten nun strukturierte Gespräche aus, um Abhängigkeiten und Ungleichgewichte zu bearbeiten. Das Ergebnis wird die künftigen Handelsbeziehungen zwischen den Blöcken prägen.
