BSW in Thüringen trotzt innerparteilichen Krisen mit stabilem Haushaltskompromiss
Thüringen - der letzte stabile BSW-Standort? - BSW in Thüringen trotzt innerparteilichen Krisen mit stabilem Haushaltskompromiss
Thüringens von der BSW geführte Koalition hat ihre Zukunft gesichert, indem sie einen Zweijahreshaushalt für 2026 und 2027 verabschiedete. Der Schritt erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die Partei in anderen Bundesländern mit internen Machtkämpfen und sinkender Zustimmung in den eigenen Reihen konfrontiert ist. Trotz der Spannungen bleibt die BSW entschlossen, in Thüringen durch ihr Bündnis mit CDU und SPD an der Macht zu bleiben.
Die sogenannte „Brombeer-Koalition“ stellt damit einen seltenen Stabilitätsanker für die Partei dar, während ihre Landesverbände und der Bundesverband mit internen Zerwürfnissen kämpfen.
Die BSW in Thüringen hat es geschafft, die Kontrolle zu behalten – trotz der übergeordneten Herausforderungen. Nach dem Scheitern der SPD-BSW-Koalition in Brandenburg, ausgelöst durch interne Streitigkeiten und Abweichler in den eigenen Reihen, betonte der Fraktionsvorsitzende Frank Augsten erneut den Regierungswillen seiner Partei. Der Thüringer BSW-Landesverband hat zudem einen Haushalt für 2026 und 2027 durchgesetzt, der sicherstellt, dass die Regierung auch ohne parlamentarische Mehrheit handlungsfähig bleibt.
Doch innerhalb der Partei mehren sich die Risse. Die Landesvorsitzende Katja Wolf liegt repeatedly im Clinch mit BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht über den Kurs der Koalition. Gleichzeitig äußern zwei der 15 BSW-Abgeordneten im Landtag Zweifel am Bündnis, und die Basis zeigt sich zunehmend unzufrieden. Auch die Unterstützung für die BSW in Thüringen ist seit der Wahl 2024 eingebrochen: Eine Umfrage vom Dezember 2024 sieht die Partei bei nur noch sieben Prozent – etwa halb so viel wie zuvor.
Der Politikwissenschaftler Torsten Oppelland stellt fest, dass die Thüringer BSW „stabiler und gelassener“ agiere als andere Landesverbände oder der Bundesverband. Während in Sachsen-Anhalt, Hamburg und Bayern die innerparteilichen Spannungen zunehmen, pflegt die Thüringer Führung um Wolf und Steffen Schutz ein funktionierendes Arbeitsverhältnis mit den Koalitionspartnern.
Die Zukunft der BSW in Thüringen hängt nun davon ab, ob es ihr gelingt, interne Konflikte mit den Anforderungen der Regierungsarbeit in Einklang zu bringen. Mit einem beschlossenen Haushalt und einer intakten Koalition hat sich die Partei zwar Luft verschafft. Doch schrumpfende Umfragewerte und anhaltende Querelen deuten darauf hin, dass der Weg nach vorn steinig bleiben wird.
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