KBV-Chef fordert höhere Steuern auf Tabak, Alkohol und Süßgetränke für bessere Gesundheit
Claudia Hoffmann
KBV-Chef fordert höhere Steuern auf Tabak, Alkohol und Süßgetränke für bessere Gesundheit
Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat vorgeschlagen, die Steuern auf Tabak, Alkohol und zuckerhaltige Getränke zu erhöhen. Seiner Meinung nach würden höhere Preise die finanzielle Belastung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) verringern und gleichzeitig den Konsum dieser Produkte senken. Der Vorstoß findet Unterstützung bei Krankenkassen und Branchenexperten.
Gassen regte an, den Preis für eine Schachtel Zigaretten oder eine Flasche Wein um etwa zwei Euro anzuheben. Derzeit kostet eine Packung mit 20 Zigaretten in Deutschland zwischen 8,00 und 9,70 Euro, wobei die Tabaksteuer etwa 3,82 Euro davon ausmacht. Laut Ulrike Elsner, Vorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen (vdek), sind Zigaretten in Deutschland im Vergleich zu vielen anderen europäischen Ländern noch immer günstiger – dort hätten höhere Preise bereits zu einem Rückgang der Raucherzahlen geführt.
Die KBV sieht die größte Chance für eine finanzielle Entlastung darin, nicht versicherungspflichtige Leistungen aus den Beitragsmitteln in die allgemeine Steuerfinanzierung zu verlagern. Gassen ist zudem überzeugt, dass höhere Steuern auf schädliche Produkte zusätzliche Einnahmen bringen und ungesunde Konsumgewohnheiten eindämmen würden. Ulrike Elsner wies darauf hin, dass die Mehreinnahmen aus der Tabaksteuer genutzt werden könnten, um die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel und Hilfsmittel von 19 auf 7 Prozent zu senken – eine Maßnahme, die der GKV jährlich rund sieben Milliarden Euro ersparen würde.
Die Krankenkassen begrüßen den Vorschlag, da er tabakbedingte Todesfälle reduzieren und Mittel für die essenzielle Gesundheitsversorgung freimachen könnte. Allerdings äußerte Gassen Zweifel an der SPD-Idee, eine Gesundheitsabgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte einzuführen.
Die geplanten Steuererhöhungen auf Tabak, Alkohol und zuckerhaltige Getränke zielen darauf ab, das deutsche Gesundheitssystem zu stabilisieren. Sollten die Änderungen umgesetzt werden, könnten sie zusätzliche Einnahmen generieren und gleichzeitig den Konsum gesundheitsschädlicher Produkte verringern. Zudem sieht der Plan vor, die Mehrwertsteuer auf Medikamente zu senken, was die finanzielle Belastung der GKV mindern würde.
