Kulturstaatsminister Weimer in der Kritik: Warum Scholz und Merz ihn trotzdem stützen
Lea Herrmann
Kulturstaatsminister Weimer in der Kritik: Warum Scholz und Merz ihn trotzdem stützen
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer gerät wegen umstrittenener Entscheidungen zunehmend in die Kritik. Die jüngste Welle der Empörung folgte auf seine Beteiligung an der Absage der Verleihung des Deutschen Buchhandlungspreises sowie die Anordnung von Sicherheitsüberprüfungen in Buchhandlungen. Trotz des Aufruhrs haben sowohl Bundeskanzler Olaf Scholz als auch Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Weimer öffentlich die Rückendeckung gegeben.
Der Streit begann, als Weimer die Preisverleihung des Deutschen Buchhandlungspreises absagte – ein Schritt, der Verleger und Buchhändler verärgert hat. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels verurteilte sein Vorgehen scharf und bezeichnete es als inakzeptabel. Später wurde bekannt, dass Weimer zudem Buchhandlungen durch den Verfassungsschutz überprüfen lassen wollte, was die Kontroverse weiter anheizte.
Zudem gab es Forderungen, Weimer solle als Redner bei der Gedenkveranstaltung zur Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald zurücktreten. Die Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes hielten seine Anwesenheit für unangemessen. Gleichzeitig berichteten Medien, Weimer habe versucht, die Direktorin der Berlinale, Tricia Tuttle, abzulösen – eine Darstellung, die offiziell jedoch nicht bestätigt wurde.
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Die Bundesregierung unter Scholz hält weiterhin an Weimer fest und wies Rücktrittsforderungen zurück. Scholz räumte ein, dass einige von Weimers kulturpolitischen Entscheidungen zwar Diskussionen auslösten, viele seiner Initiativen aber auf breite Unterstützung stießen. Auch Merz verteidigte den Minister und argumentierte, dass ein Kulturstaatsminister zwangsläufig mit Kontroversen konfrontiert sei.
Die Kritik beschränkt sich jedoch nicht auf Verlagswesen und Film. Weimers Plan, den Ausbau der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig zu stoppen, stößt zusätzlich auf Widerstand bei Kultur- und Wissenschaftskreisen.
Die anhaltende Unterstützung durch die Regierung deutet darauf hin, dass Weimer vorerst im Amt bleibt. Doch der wachsende Protest von Verlegern, Historikern und Festivalveranstaltern zeigt, dass der Druck auf den Minister ungebrochen ist. Seine nächsten kulturpolitischen Schritte dürften daher mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgt werden.
