Schnieder blockiert günstigeren Nahverkehr und Spritpreisdeckel – warum das Deutschlandticket reichen soll
Claudia Hoffmann
Schnieder blockiert günstigeren Nahverkehr und Spritpreisdeckel – warum das Deutschlandticket reichen soll
Verkehrsminister Patrick Schnieder lehnt günstigeren Nahverkehr und Spritpreisdeckel ab
Verkehrsminister Patrick Schnieder hat Vorschläge für günstigere ÖPNV-Tarife und eine Obergrenze für Spritpreise zurückgewiesen. Seine Äußerungen erfolgen nach einem Vorstoß von Finanzminister Lars Klingbeil, der ein System nach luxemburgischem Vorbild einführen wollte. Schnieder schloss zudem die Einführung eines generellen Tempolimits auf deutschen Autobahnen aus.
Schnieder argumentierte, das bestehende Deutschlandticket biete bereits ein besseres Preis-Leistungs-Verhältnis als herkömmliche Monatskarten. Es sei kostengünstiger und bundesweit gültig. Die Finanzierung des Tickets sei bis 2030 gesichert, was seine langfristige Verfügbarkeit garantiere.
Auch Klingbeils Idee einer Spritpreisobergrenze wies der Minister zurück und bezeichnete Luxemburgs Festpreisregelung als "massiven Markteingriff". Solche Maßnahmen würden den Wettbewerb verzerren und der Branche schaden, so Schnieder.
Zum Thema Tempolimit betonte Schnieder, Autofahrer könnten durch freiwilliges, angepasstes Fahrverhalten ihren Spritverbrauch senken. Ein flächendeckendes Tempolimit auf Autobahnen werde unter seiner Führung nicht eingeführt.
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Schnieders Haltung festigt das Deutschlandticket als zentrale Option für bezahlbare Mobilität. Preisregulierungen bei Sprit und ein generelles Tempolimit bleiben vorerst vom Tisch. Der Minister setzt damit auf marktwirtschaftliche Lösungen statt auf staatliche Eingriffe.
