Tempolimit-Debatte: Grünen und CDU streiten über Spritersparnis und Verkehrsbeschränkungen
Claudia Hoffmann
Tempolimit-Debatte: Grünen und CDU streiten über Spritersparnis und Verkehrsbeschränkungen
Eine Debatte über Kraftstoffersparnis und Verkehrsbeschränkungen ist zwischen politischen Parteien und Umweltschutzorganisationen neu entbrannt. Die Grünen und Greenpeace setzen sich für generelle Tempolimits ein, während die CDU solche Maßnahmen als unnötig ablehnt. Diskutiert wurden auch autofreie Sonntage und die Regulierung der Spritpreise.
Benjamin Stephan von Greenpeace argumentierte, ein flächendeckendes Tempolimit könnte den Kraftstoffverbrauch um Milliarden Liter senken. Dies würde die finanzielle Belastung der Haushalte mindern, die mit hohen Kosten zu kämpfen haben, so Stephan. Gleichzeitig kritisierte er die Weigerung der Union, eine solche Maßnahme auch nur in Erwägung zu ziehen, und nannte dies verantwortungslos.
Sebastian Steineke von der CDU rief dagegen zur Besonnenheit auf. Er warnte vor übereilten staatlichen Eingriffen in den Straßenverkehr und betonte die Notwendigkeit einer sorgfältigen Abwägung. Steineke verwies zudem auf das Kraftstoffpreis-Anpassungsgesetz, das für fairen Wettbewerb an den Tankstellen sorgen soll.
Till Steffen von den Grünen unterstützte zwar die Forderung nach Tempolimits, lehnte aber die Wiederbelebung autofreier Sonntage ab. Eine solche Maßnahme sei wirkungslose Symbolpolitik, so Steffen. Steineke wiederholte unterdessen, dass die Union weder autofreie Tage noch Tempolimits derzeit plane.
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Der Streit zeigt die unterschiedlichen Ansätze in der Kraftstoff- und Verkehrspolitik: Während Greenpeace und die Grünen für Tempolimits werben, lehnt die CDU diese ab. Im Mittelpunkt der Unionsstrategie zur Senkung der Spritkosten bleibt das Kraftstoffpreis-Anpassungsgesetz.
