Maskenaffäre: Wie Jens Spahn und die Regierung Warnsignale ignorierten
Paul Wagner
Maskenaffäre: Wie Jens Spahn und die Regierung Warnsignale ignorierten
Neue Fragen zur Vorgehensweise der Bundesregierung bei der Beschaffung von Masken während der Pandemie sind aufgetaucht. Der CDU-Politiker Jens Spahn, eine zentrale Figur in den Geschäften, steht nun wegen Verzögerungen und unbezahlter Rechnungen erneut in der Kritik. Untersuchungen des Spiegel legen nahe, dass Beamte mehr über die Probleme wussten, als bisher zugegeben wurde.
Im Mittelpunkt der Vorwürfe steht das Logistikunternehmen Fiege, das 2020 mit der Abwicklung der Maskenlieferungen beauftragt worden war. Wie der Spiegel berichtet, warnte die Beratungsfirma EY die Regierung bereits in jenem Jahr vor erheblichen Risiken aufgrund von Versäumnissen bei Fiege. Das Unternehmen soll selbst mit grundlegenden Aufgaben überfordert gewesen sein, etwa bei der Verfolgung eingehender Lieferungen oder der Bereitstellung korrekter Daten. In der Folge verzögerten sich Zahlungen an über 100 Lieferanten, was zu Klagen gegen den Bund wegen milliardenschwerer ausstehender Beträge führte.
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Die Regierung richtete insgesamt 1.060 separate Anfragen und Nachfragen an Fiege, was die Verzögerungen weiter verschärfte. Dennoch behaupteten Beamte später, von den Mängeln des Unternehmens nichts gewusst zu haben – eine Aussage, die Oppositionspolitiker nun als irreführend bezeichnen. Die Grünen reichten 90 Fragen zu Spahns Rolle in der Affäre ein, erhielten jedoch nach eigenen Angaben nur ausweichende Antworten.
Kritiker werfen der Regierung vor, klare Warnsignale ignoriert zu haben. Die Berichte von EY hatten auf Klagrisiken hingewiesen, dennoch wurden die Verträge mit Fiege fortgeführt, bis die Probleme zur Auflösung zwangen. Oppositionsführer werfen den Verantwortlichen vor, die Wahrheit über ihr Wissen um die Missstände verschleiert zu haben.
Über 100 Lieferanten haben inzwischen rechtliche Schritte eingeleitet und fordern Entschädigung für die durch die Verzögerungen entstandenen finanziellen Verluste. Die Antworten der Regierung auf parlamentarische Anfragen bleiben umstritten, es gibt Forderungen nach mehr Transparenz. Die Affäre wirft weiterhin Fragen zur Rechenschaftspflicht bei Beschaffungsvorgängen in der Pandemiezeit auf.
