Pistorius schließt Rückkehr zur Wehrpflicht trotz Personalnot kategorial aus
Nina Bauer
Pistorius schließt Rückkehr zur Wehrpflicht trotz Personalnot kategorial aus
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht trotz des aktuellen Personalmangels ausgeschlossen. Er bestätigte zudem, dass der Freiwilligendienst auch in absehbarer Zukunft die Grundlage der Rekrutierung für die Bundeswehr bleiben werde. Die Regierung beobachtet das Wachstum der Streitkräfte weiterhin genau.
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Pistorius betonte, dass eine generelle Wehrpflicht nicht zur Debatte stehe. Der Mangel an Ausbildern und Infrastruktur mache ein solches Vorhaben undurchführbar. Auch eine bedarfsgerechte Auswahlmusterung sei vorerst vom Tisch.
Die Ampelkoalition ist sich einig, dass bei einer Überzahl an offenen Stellen im Vergleich zu qualifizierten Bewerbern künftig korrigierende Maßnahmen erforderlich sein könnten. Der Minister machte zudem deutlich, keine konkreten Pläne für seine politische Zukunft zu verfolgen – einschließlich einer möglichen Kandidatur als SPD-Kanzlerkandidat.
Jenseits der Personalprobleme hat die Bundesregierung Schritte unternommen, um die Verteidigungsfähigkeiten zu stärken. Ein Runden Tisch mit Automobilherstellern wurde eingerichtet, um deren industrielles Know-how für Rüstungsprojekte zu nutzen. Allerdings wurde das Fregattenprogramm F126 für die Marine gestoppt, nachdem die Kosten auf über 18 Milliarden Euro angeschwollen waren.
Pistorius bekräftigte Deutschlands Verpflichtung zu Zusammenarbeit und Freundschaft mit Frankreich. Dies folgt auf das Scheitern des Next-Generation-Kampfflugzeugprogramms FCAS.
Die Bundeswehr wird sich in den kommenden Jahren weiterhin auf freiwillige Rekrutierung stützen. Korrekturmaßnahmen werden erst in Betracht gezogen, falls der Personalmangel unkontrollierbar wird. Der Fokus der Regierung liegt weiterhin auf praktischen Lösungen und internationalen Partnerschaften, um die Verteidigung zu stärken.
