Warum das EU-Parlament zwischen Brüssel und Straßburg hin- und herpendelt

Warum das EU-Parlament zwischen Brüssel und Straßburg hin- und herpendelt

Der Doppelsitz des Europäischen Parlaments in Brüssel und Straßburg bleibt ein umstrittenes Thema. Vizepräsidentin Katarina Barley kritisierte kürzlich diese Regelung als ineffizient und belastend. Dennoch blockiert Frankreich weiterhin jede Änderung des seit langem bestehenden Systems.

Die aktuelle Praxis zwingt die Abgeordneten, ihre Zeit zwischen Brüssel und Straßburg aufzuteilen. Die meisten Europaabgeordneten mieten Wohnungen in Brüssel und dürfen nur eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter nach Straßburg mitnehmen. Die häufigen Reisen sind weitestgehend unbeliebt – mit Ausnahme der französischen Vertreter und jener aus dem benachbarten Baden-Württemberg.

Absehbar wird das Europäische Parlament weiterhin von beiden Standorten aus arbeiten. Frankreichs Widerstand gegen Vertragsänderungen sichert den Status quo. Die Abgeordneten müssen sich weiterhin den Anforderungen eines Zweistädte-Systems anpassen.