Merz verteidigt Schuldenpolitik trotz interner CDU-Kritik und Reformverzögerungen
Paul Wagner"Ich nehme diese Kritik an": Merz gibt Fehler an der Regierungsspitze zu - Merz verteidigt Schuldenpolitik trotz interner CDU-Kritik und Reformverzögerungen
Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Entscheidung seiner Regierung verteidigt, trotz interner Kritik aus den eigenen Reihen neue Kredite aufzunehmen. In einer Stellungnahme zu seinem Führungsstil betonte er, es gehe um Ehrgeiz und Fortschritt – nicht um Kompromisse um jeden Preis.
Merz räumte zudem ein, dass die Reformen seit seinem Amtsantritt langsamer vorankommen als erhofft. Zwar gebe es bei der Kommunikation zu diesem Thema noch Defizite, doch an der Notwendigkeit der Schuldenaufnahmen halte er fest.
Gemeinsam mit SPD und Grünen hatte Merz die Neuverschuldung gebilligt, um die Finanzierung der Verteidigung zu sichern. Ohne diese Ausnahmen, so sein Argument, fehle Deutschland schlicht die Mittel, um seine Freiheit zu verteidigen. Der Schritt erfolgte trotz Widerstand aus Teilen der CDU, doch der Kanzler beharrte auf der Unverzichtbarkeit der Maßnahme.
Seit Amtsantritt der Koalition bleibt die Rüstungsfinanzierung hinter den Plänen zurück: Der Kernhaushalt der Bundeswehr für 2025 wurde um drei Milliarden Euro auf 495,5 Milliarden Euro gekürzt. Aus dem Sondervermögen Verteidigung flossen statt der geplanten 24,1 Milliarden nur 19,5 Milliarden – wobei 97 Prozent der Mittel bereits gebunden sind. Für 2026 ist der Bundeshaushalt mit 524,54 Milliarden Euro veranschlagt, doch wie viel davon der Bundeswehr zugutekommt, steht noch nicht fest.
Kritik an mangelndem Tempo oder fehlendem Elan wies Merz zurück. Seine Rolle sehe er darin, hohe Maßstäbe zu setzen und die Regierung zu Höchstleistungen zu motivieren, erklärte er. Es gehe ihm um ambitionierte Ziele – nicht um Mittelmäßigkeit.
Trotz anhaltender Vorbehalte bleibt Merz' Haltung zu Schuldenpolitik und Verteidigungsetat unverändert. Zugleich kündigte er an, die Kommunikation über die Reformfortschritte zu verbessern. Ob die Ausgaben künftig mit den gesetzten Prioritäten übereinstimmen, wird sich an den nächsten Schritten der Regierung zeigen.
David Moré verlässt die Rhein-Neckar Löwen – Wechsel nach Eisenach möglich
Vom Jugendspieler zum Bundesliga-Stammkraft: David Morés Weg endet bei den Löwen. Doch sein nächstes Kapitel könnte in Eisenach beginnen – als Schlüsselspieler.
FC Bayern enthüllt Hymne Road to Budapest vor Champions-League-Kracher gegen Atalanta
Eine Hymne, ein Traum, ein Finale: Leslie Mandokis Road to Budapest soll den FC Bayern zum Triple beflügeln. Doch reicht die Magie der Musik für den Sieg gegen Atalanta?
Hanka Rackwitz eröffnet Dorfgaststätte – vom TV-Star zur Wirtin in Sachsen-Anhalt
Vom Wasserschloss zur Dorfkneipe: Hanka Rackwitz wagt den ungewöhnlichen Neuanfang. Bald heißt sie Gäste willkommen – mit Kegelbahn, Hausmannskost und einer Prise Promi-Charme.
Schubert Motors übernimmt Autohaus Fritze und stärkt Präsenz im Leasing und Handel
Ein strategischer Schachzug für mehr Marktmacht: Wie die Fusion zweier Traditionsunternehmen die Auto-Marken-Vielfalt und das Leasing-Angebot in Mitteldeutschland verändert.
Chanel glänzt bei der Paris Fashion Week mit Staraufgebot und Überraschungen
Ein unerwarteter Auftritt von Kylie Minogue, ein mutiger Look von Teyana Taylor – Chanel setzte bei der Paris Fashion Week Maßstäbe. Wer sonst noch dabei war?
Grüne triumphieren knapp bei Landtagswahl in Baden-Württemberg und überraschen mit 30,2 Prozent
Ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Happy End für die Grünen: Winfried Kretschmanns Strategie zahlt sich aus. Doch jetzt fordert der DGB klare Antworten auf Wirtschaftsfragen.
Olivia Dean wird globale Markenbotschafterin von Hourglass Cosmetics
Von der Musikbühne zur Beauty-Welt: Olivia Deans erste Make-up-Linie spiegelt ihren ikonischen Look wider. Ein exklusiver Einblick in die Kooperation mit Hourglass.
Cem Özdemir schreibt als erster türkischstämmiger Ministerpräsident Geschichte
Von Migrantenkind zum Regierungschef: Wie Özdemirs Sieg Baden-Württemberg verändert. Warum sein Erfolg weit über Parteigrenzen hinaus strahlt.
Grüne Jugend stellt Özdemir mit radikalen Forderungen in Baden-Württemberg bloß
Radikal, unerbittlich, polarisierend: Die junge Generation der Grünen rechnet mit der Parteispitze ab. Werden ihre Forderungen die Landespolitik umkrempeln?
Amanda Miguel begeistert Mexiko-Stadt mit emotionalem Konzert voller Hommagen
Sie sang für gebrochene Herzen und starke Frauen. Wie Amanda Miguel mit ihrer Musik eine ganze Halle in Ekstase versetzte – und warum dieser Auftritt Geschichte schrieb.
Grüne Jugend stellt Cem Özdemir ultimative Forderungen – Palmer soll ausgeschlossen bleiben
Die Grünen ziehen eine klare rote Linie: Kein Platz für Boris Palmer, mehr Kampf gegen soziale Ungerechtigkeit. Warum Özdemir jetzt handeln muss.
Gogols Der Revisor kehrt mit imperialer Hommage ins Deutsche Theater Berlin zurück
1836 uraufgeführt, heute radikal neu interpretiert: Gogols Der Revisor entfacht am Deutschen Theater eine Brücke zwischen Zarenzeit und Gegenwart. Warum diese Inszenierung Theatergeschichte schreibt.